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Protokoll der FSK-Sitzung vom 17.02.2021

Protokollant: Sarah Bohn

Beginn: 17:30 Uhr; Ende: 19:15 Uhr

Ort: BBB

Anwesende:

• CIW (4 Stimmen): Clara Schmedt
• MACH (7 Stimmen): Sarah Bohn
• Physik (3 Stimmen): -
• WIWI (6 Stimmen): Marlene Hohenadel
• BGU (5 Stimmen): Michael Franken
• ETEC (5 Stimmen): Patrick Schäfer
• INFO (6 Stimmen): Yannik Enss
• MATHE (3 Stimmen): durch INFO vertreten
• ARCHI (3 Stimmen): Pia Kanstinger
• GEISTSOZ (4 Stimmen): Patrick Zauner, Janina Jost
• CHEM/BIO (4 Stimmen): Ralph Roßrucker
• Gäste: Adrian Keller (AStA), Daniel Hunyar (AStA/ETEC),Judith(Senat/Mach/CIW), Johann Sebastian Wermter (StuPa/BGU), Jana Franck (StuPa), Noah Lettner (StuPa)

Gesamtanzahl der anwesenden Stimmen: 47 (3 abwesend)

TOP 1: Begrüßung (Präsidium)

Das Präsidium begrüßt die Anwesenden.

TOP 2: Feststellung der Tagungs- und Beschlussfähigkeit (Präsidium)

Das Präsidium stellt die Tagungs- und Beschlussfähigkeit fest.

TOP 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne inhaltliche Änderungen angenommen:

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung (Präsidium)

Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.

TOP 5: Berichte aus den Fachschaften und Gremien der Studierendenschaft

Fachschaften

FS MACH/CIW

• Haushalt ist mit Prorokollen beim AStA eingegangen
• Fachachftsübergreifende Sitzung mit ETEC war am 10.02: gemeinsame Klausurenplanung soll zukünftig angestrebt werden.
• Erfolgreiches Ersti PubQuiz
• Reduzierung der Altklausurenverkaufzeiten, da wenig Nachfrage besteht

FS Physik

• nicht anwesend

FS WIWI

• Reduzierter Altklausurenverkauf
• Gemeinschaft der Fachschaft soll gestärkt werden (Spieleabende, gemeinsames Lernen auf Discord)
• positive Abwechslung auf Sitzungen durch AK Alumni: Alumni berichtet von Fachschaftszeit

FS BGU

• nichts zu berichten

FS ETEC

• nichts zu berichten

FS MATHE/INFO

• geplantes Kennenlerntreffen für Erstis auf BBB mit Breakoutsession
• Streamangebot für Erstis zu Klausurablauf

FS ARCHI

• Informieren Erstis zu Klausuren

FS GEISTSOZ

• nichts zu berichten

FS CHEM/BIO

• nichts zu berichten

AStA

• Blutspendenaktion: Organisator gesucht! Aufgaben: Kontakt mit rotem Kreuz führen, Helfer organisieren/koordinierenSemsterweise Wann? Wie oft? 1x Semester (Mai, November) Nächste rentiert sich vermutlich im November, Anmeldung im November 2019 waren ca 130
• Landtagswahl: AStA hat Infomaterial auf HP gestellt (Studi_O-Mat)
• Haushalte die Fehlen bitte bis Donnerstag ans AStA schicken

StuPa

• nichts zu berichten

Senat

• 2.KIT WG ist gültig, Umsetzung wird ausgearbeitet

• Struktur und Entwicklungsplan: • Stellungnahme zu Genderkompetenz -Training für alle BK Mitglieder

• Studium und Lehre: • KIT ist wieder Systemakkreditiert (Auflagen: Gestaltung Qualitätsberichte, Prüfanträge externer Gutachter) • Eilentscheid zum Vorführen der Lehrveranstaltungszeiten wie WS20/21 • Studierendenzahlen : Rückgang bei Erstis, weniger internationale Studierende (stärker im vergleich zu anderen Universitäten) • In Kraft treten der neuen Coronasatzung zu Studien- und Prüfungsordnung ab 17.02

AG Studienbetrieb und Lehre

• Durch Aufhebung der Ausgangssperre müssen spätere Klausuren nicht mehr verschoben werden
• Unklarheit zu Verteilung freier Plätzen bei Präsenz Klausuren, nach derzeitigem Stand soll die Vergabe über Fakultät beschlossen werden

Sonstige Berichte

• Keine

TOP 06: Fachschaftspatenschaften aus dem StuPa

• Wiwi: Berichte der Paten können auch durch fachschaftler übernommen werden, so können politisch geprägte Berichte vermieden werden
• Mach: Fachschaft verfügt bereits über eigene Vertreter und enthält sich daher
• GeistSoz: Frage zum Nutzen/ Mehrwert der Patenschaft
• Johann/Jana: Man erhofft sich mit der Patenschaft steigendes Interesse an StuPa Themen, sowie eine bessere/ direkte Kommunikation zwischen StuPa und FSen
• ETEC: Nachfrage zum Veto
• Marlene: Erklärnung zum Veto: Einspruch der FS bei Zuweisung des Patens

Die FSK spricht sich für das Konzept der Fachschaftspatenschaften aus

Dafür: 32, FS WiWi, BGU, ETEC, Info, Mathe, Archi, GeistSoz,
Dagegen: 4, FS Chem/Bio

Enthaltung: 11, FS Mach, CIW
Abwesend: 3, FS Physik

Ergebnis: Dem Beschluss wird zugestimmt.

TOP 07: Bericht über Prüfung durch den Rechnungshof

• Haushalts- und Wirtschaftsführung wurde (endlich )geprüft. Verfahren läuft seit ca. 5 Jahren.
• Stellungnahme der VS wird demnächst auf HP veröffentlicht, KIT behält Stellungnahme unter Verschluss (wurde als Geheimschutz eingestuft)
• GeistSoz und ETEC: Frage nach Legitimation zur Geheimhaltung

• Bericht zur Stellungnahme des KIT, nicht möglich da kein Bericht zugänglich ist

• Relevante Ergebnisse: keine größeren Mängel, Unterbringung im Container wurde allerdings stark kritisiert. Äußerst niedrige Beiträge im Vergleich zu anderen Universitäten. Rücklagen sollten reduziert werden, bereits vorhandene Strategie hierfür wurde positiv vermerkt. Weiterhin soll Rechnungsprüfung jedes Haushaltsjahr von einer externen Firma geprüft werden (bereits erledigt für 2017/18)

TOP 8: Antrag auf Veto der FSK (gemäß §32 Absatz 2 OSVS) gegen Beschluss des StuPa vom 09.02.21 bezüglich Unterstützung der Kampagne "Zero-Covid"

• Zusammenfassung der Diskussion:
• Adrian: Antrag scheint über hochschulpolitisches Mandat hinauszugehen. Ein Schutzgremium wird allerdings durch den Ätestenrat verkörpert, nicht durch die FSK. Laut Organisationssatzung fällt die Beurteilung der hochschulpolitisches Neutralität nicht unter die Aufgaben der FSK. Die FSK ist nach der OSVS ein Beratungsorgan gegenüber AStA, StuPa und Fachschaften. Einlegen eines Veto´s könnte Beziehung zwischen FSK und StuPa stark strapazieren. Daher Aussprache gegen ein Veto.
• Mach/CIW: Meinungsbild der Fachschaft befürwortet das Einschalten des Ältestenrates, enthält sich allerdings beim Veto.
• WiWi: Meinungsbild der Fachschaft befürwortet Veto sowie Einberufen des Ära´s.
• Robin (WiWi): Antrag wirkt sich auf das Verhältnis zwischen Fachschaften und Professoren aus, inhaltliche Aspekte der zu unterstützenden „Zero-Covid Kampagne“ stehen in Konflikt zum Umgang mit geistlichen Eigentum. Erfahrungsgemäß kann dies zu einer Auseinandersetzung mit Lehrenden führen.
• Sophie(StuPa): Diskussionsgrundlade wurde nicht korrekt widergegeben. Gibt einen Überblick der zu unterstützenden Kampagnen. Antrag zu : Zero-Covid - Kampagne zur Senkung der Fallzahlen gegen Null inklusive sozialpolitischen Forderungen Gegenantrag: No-/Contain-Covids: wie Zero-Covid, OHNE sozialpolitische Forderungen Kompromiss: Einsatz der VS für Zero-Covid und KIT-weite Unterstützung für Contain-/No-Covid
• Weitere Auseinandersetzungen bezüglich geistliches Eigentum, inhaltlichen Forderungen der Kampagne. Weiterhin wurde das ordnungsgemäßen Vorgehen zum Einberufen des Vetos der FSK in Frage gestellt.
• Marlene: Veto, Ja/ Nein?
• ETEC: Bei grobem Unsinn ist ein Veto der FSK gegenüber Beschlüssen des Stupas gerechtfertigt.
• Mach: Wie weitreichend sind Beratungen innerhalb der FSK vorgesehen?
• (StuPa): Der Ältestenrat entscheidet über kritische Fälle, das Verfahren sollte eher hier diskutiert werden.
• Adrian: Prüfung der Rechtsfähigkeit von Beschlüssen gehört nicht in FSK.
• Marlene: Vertagen der Abstimmung zum Veto auf nächste Woche. Bis dahin berät sich das FSK-Präsidium über die Zuständigkeit der FSK zum Einlegen eines Veto´s. Bis dahin steht es jedem Studierenden zu den Ältestenrat aus eigener Initiative zu kontaktieren.