Protokoll der FSK-Sitzung vom 31.05.2016

Protokoll: Daniel Schlotthauer

Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:52 Uhr

Ort: Fasanenschlösschen

Anwesende:

• CIW (6 Stimmen): Jens Tamson
• MACH (9 Stimmen): Joscha Erbis, Sören Bergt
• Physik (5 Stimmen): nicht anwesend
• WIWI (9 Stimmen): Daniel Schlotthauer
• BGU (8 Stimmen): Jan-Frederik Schlieter, Dennis Mares, Sarah Gebhard, Lorenz Fischer, Eduard Schäfer
• ETEC (7 Stimmen): Simon Klug
• INFO (9 Stimmen): Konstantin Zangerle, Jan Unterbrink
• MATHE (3 Stimmen): von Info vertreten
• ARCHI (4 Stimmen): Moritz Tammer, Helene Merkle
• GEISTSOZ (6 Stimmen): Lisa Koschorek
• CHEM/BIO (6 Stimmen): Nicholas Heyd-Nansen(AStA), Christopher Schwab,
• Gäste: Matthias Dressel

Gesamtanzahl der anwesenden Stimmen: 67

TOP 1: Begrüßung (Präsidium)

Das Präsidium begrüßt die Anwesenden.

TOP 2: Feststellung der Tagungs- und Beschlussfähigkeit (Präsidium)

Das Präsidium stellt die Tagungs- und Beschlussfähigkeit fest.

TOP 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne inhaltliche Änderungen angenommen.

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung (Präsidium)

Die Tagesordnung wird ohne Änderungen genehmigt.

TOP 5: Berichte aus den Fachschaften und Gremien der Studierendenschaft

Fachschaften

FS MACH/CIW

• Sommerfest diese Woche

FS Physik

• nichts zu berichten

FS WIWI

• nichts zu berichten

FS BGU

• haben MHB fertig

FS ETEC

• schreiben Beschwerdebrief gegen USeCampus
• Vollversammlung am Freitag

FS MATHE/INFO

• übermorgen VV

FS ARCHI

• nichts zu berichten

FS GEISTSOZ

• morgen VV
• FS-Schild entwendet. Zeugen gesucht!

FS CHEM/BIO

• nichts zu berichten

AStA

1. Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag

• Titel: 'Die neue Landesregierung will die Studierendenvertretungen einschränken' Die Pressemitteilung wurde am Donnerstag den 19.05. veröffentlicht und wird mitgetragen vom StuRa der Uni Heidelberg.

2. Büro Umzug

• Es zeichnet sich akuter Platzmangel ab, wenn auf den roten Platz umgezogen wird. Aktuell sind 3 Container geplant, deren Grundfläche allerdings nur der des Großraumbüros entspricht. Beratungszimmer, Finanzerbüro, Durchgangsbüro, Thekenraum, etc. würden somit wegfallen. Es wird nun darauf hingearbeitet 5 Container zu bekommen, die dann auch gestapelt werden könnten. 3.Werbung in der Mensa
• Ein 'Mensastipendium' wird in der Mensa beworben. Es handelt sich um eine Verlosung, bei der drei Studis je 'ein kostenloses Stammessen in einer Mensa des Studierendenwerks Karlsruhe, von Montag bis Freitag, ein Semester lang' bekommen. Das wird kritisch gesehen, da bei diesem Stipendium finanziell schwache Studierende gegeneinander ausgespielt werden, und sich ein Unternehmen als 'Gönner' darstellt. Hier wird soziale mit unternehmerischer Aktivität vermischt. Zusätzlich bekommt das Unternehmen so einen sehr günstigen Werbeplatz in der Mensa. Das Programm arbeitet gegen das vorhandene Sozialprogramm. Bei den Freitischen beispielsweise bekommen Studierende über die Studierendenvertretung einerseits Beratung und andererseits finanzielle Unterstützung für Mensa Gerichte. Wir haben Kontakt zum Studierendenwerk aufgenommen um für kommende Semester im Dialog eine bessere Lösung zu finden.

4. Personelle Umstellung im AStA

• Der Außenreferent Jan Senger ist zurück getreten, und seine Aufgaben werden nun auf den AStA verteilt. Allerdings wird die überregionale Arbeit sehr darunter leiden, dass die Referenten Position nicht besetzt ist. Wenn also jemand Interesse hat die Position zu übernehmen, oder auch nur dafür bereit ist das ein oder andere mal auf eine Landesastenkonferenz zu fahren kann sich die Person gerne melden.

5. Diskussion mit Landtagsabgeordneten

• Beim Treffen zur Vorbereitung der Veranstaltung war leider niemand anwesend. Aus offensichtlich mangelndem Interesse und Personalengpässen ruht das Projekt vorerst.

6. Studentische Vertreter*innen im Bereichsrat

• Der AStA trägt den Vorschlag aus der FSK die Position der studentischen Vertreter*innen im Bereichsrat zu reformieren mit. Beschluss vom 25.05.2016. Der AStA unterstützt den Vorschlag aus der FSK,

  1. • es zu ermöglichen, dass beliebige Studenten (nicht nur KIT-Fakultätsratsmitglieder) in den Bereichsrat entsandt werden können
  2. • die Anzahl der stimmberechtigten Vertreter in den Bereichsräten auf mindestens 1 studentischen Vertreter pro im Bereich beteiligter Fakultäten zu erhöhen
  3. • die Beschlussfassung über die Entsendung von studentischen Mitgliedern in den Bereichsrat nur noch im KIT-Fakultätsrat der entsendenden KIT-Fakultät stattfindet, nicht mehr in allen am Bereich beteiligten KIT-Fakultätsräten (dies gilt nur, wenn (b) umgesetzt wird).

• Es wird dem StuPa empfohlen sich dem Beschluss ebenfalls anzuschließen, um auf breiter Basis eine gerechte und effektive Mitbestimmung durch die Studierenden zu fordern.

7. StuPa-Twitter

• Wir stehen in Kontakt mit der Verwalter*in des inoffiziellen Twitter Accounts: StuPa KIT, welcher das offizielle Logo des StuPa am KIT nutzt. Wir fordern, dass die Zugangsdaten zum Account herausgegeben werden, der Acc gelöscht wird oder ausreichend abgeändert wird (Profilbild und Name) damit dieser auch direkt bei den Tweets als 'inoffizieller' Account kenntlich ist.

8. Werbung auf dem Campus

• Die Werbung auf dem Campus soll reformiert werden. Hier gibt es mehrere Punkte:
  • Werbung von Unternehmen: Es passiert häufig, dass es unerlaubte Werbung auf dem Campus gibt und sich Unternehmen einfach mit einem Stand auf dem Campus platzieren ohne dafür eine entsprechende Berechtigung einzuholen und Gebühr ans KIT zu entrichten. Darüber hinaus versuchen Unternehmen auch über studentische Kontakte Jobanzeigen kostenfrei aushängen zu lassen.
  • Plakatsäulen: Es gibt keine geregelte Handhabe was passiert, wenn auf den Plakatsäulen Plakate zu Veranstaltungen die noch stattgefunden haben überplakatiert werden. Es gibt niemanden der falsch plakatierte Informationen abhängt. Außerdem sollten Richtlinien festgelegt werden die es ermöglichen die Plakatsäulen besser zu nutzen. So sollen beispielsweise Plakate nicht länger als 4 Wochen hängen dürfen und externe Plakate komplett verboten werden, um den gegeben Raum effektiv zu nutzen. Verstöße gegen die Richtlinie sollen abgemahnt werden, bei externen Plakatierenden auf Unterlassung und mit in Rechnungstellung der Entfernungskosten.
  • Stellenanzeigen die über Fachschaften veröffentlicht werden, sollen von Änderungen nicht betroffen sein. Diese richten sich gezielt an entsprechende Studiengänge.
  • Darüberhinaus suchen wir die Möglichkeit die AStA Materialien auch in anderen Gebäuden des KIT auszulegen.

9. Fahrradleichen am Campus

• Der AK Fahrradcampus setzt sich in Kooperation mit dem KIT dafür ein, dass Fahrradleichen am Campus Süd entfernt werden. So werden begehrte Stellplätze wieder freigeräumt. Hierfür werden entsprechende 'hot spots' gesucht die berücksichtigt werden sollen. Vorschläge können weiterhin unter vorsitz@asta-kit.de eingereicht werden.

10. Kurzinfos

• Der AStA sucht ein neues Thekenhasi
• Blutspende wurde mit einer Antidiskriminierungsaktion verknüpft

11. Termine

• Blutspendeaktion – Dienstag, 31. Mai, 11-15 Uhr im Festsaal der Mensa
• 'queer_lectures' - immer ab 19:30 Uhr im Rudolf-Plank-HS (40.32)
  • 01.06 - Dela - Bloggerin - Erfahrungsbericht: Studium mit Be_Hinderung
  • 15.06 - Sasha und Marlin - geschlechtsneutral.wordpress.com & queere Aktivistin
• Beyond the Binary - Was ist Geschlecht?
  • 29.06 - Fiona - Community Organizerin bei der Open Knowledge Foundation - for women in tech do
• Präsidium im Gespräch – Montag, 13. Juni, 17 Uhr im AKK
• Unifest – Samstag, 18. Juni
• Wahlen – 04.-08. Juli

12. Anschaffungen

• Neuer Drucker für die Theke, da der alte sehr unzuverlässig ist

Senat

• USeCampus: derzeitiges CAS-System (Prüfungssystem & Studiengangsystem) gewährleisten keine rechtssicheren Funktionen, keine Aussage seitens KIT darüber, wann verfügbar. Erreichen dieses Zustandes hat allerhöchste Priorität (SPO-konforme Prüfungsanmeldung, Notenauszüge etc.). Solange das nicht erreicht ist, werden keine neuen Studiengänge migriert, bestehende bleiben jedoch drin. Derzeit 58 Studiengänge (~5000 Studis) derzeit im neuen System. Lenkungsausschuss (inkl. Wanner, Hanselka & Reuer) tagt außerordentlich am 14.6. – Regressansprüche werden in Betracht gezogen
• Hanselka hat KIT-Jahresbericht vorgestellt, bald im Intranet
• Neue Wahlordnung verabschiedet

FSK-Präsidium

• O-Phasenbrief wurde aktualisiert und weitergeleitet

TOP 6: Fakultätslehrpreis

Lt. Ausschreibung besteht Berichtspflicht über Verwendung des Preisgeldes. Wird das aktuell so gemacht und falls nicht, soll es so eingeführt werden?

→Insgesamt gewünscht, dass in den FakRäten berichtet wird. Ob dies veröffentlicht wird, entscheidet die jeweilige FS.

Sperrminorität für Studierende:

Wenn Preis nicht vergeben wird, fließen Gelder zurück ans KIT, also verliert die Fakultät Gelder. Ist bisher nicht vorgekommen.

Konzept für Fall, falls Preise nicht vergeben werden?

Gibt es nicht.

Art/Konzept des Preises?

Nichts daran ändern (Vergabetext ändern?)

TOP 7: Änderung Rahmen-SPO

Meinungsbild: Ist die FSK dafür, das Ermöglichen eines zusätzlichen Prüfungsversuches in die Rahmen-SPO einzubringen?

TOP 8: Sonstiges

Öffentliche Einladungen

Anfrage beim Ära: keine eindeutige Antwort, Ära bleibt beim Beschluss vom letzten Mal. Es wird versucht, Ära zu überzeugen, dass Ära „öffentliche Einladung“ definiert. Vermutlich wird es so sein, dass es online abrufbar sein muss, also nicht nur Mailinglisten

Wahlausschuss

Bitte noch Fragen für StuPa-O-Mat einreichen bis Ende dieser Woche. Wahlvorschläge für FSen bis 10. Einreichen, damit die begutachtet und beschlossen werden können, bitte per Mail abwickeln, müssen von Vollversammlung beschlossen werden. Bis Freitag ist noch Einsicht in Wählerverzeichnis beim AStA.

Sprachkurse

Anfrage zu Sprachkursen: werden nicht angerechnet, weil nicht über Schulniveau direkt an Prüfungssausschuss wenden, am besten mit SPO, die SQs regelt.